Einfahrt – Antrag um Ermächtigung

Ein- und Ausfahrt mit Fahrzeugen von der öffentlichen Straße zu privatem Eigentum

Dienst aktiv

Für wen

Für jede natürliche oder juristische Person, die an der Schaffung einer Einfahrt und Ausfahrt für Fahrzeuge von der öffentlichen Straße aus, zu privatem Eigentum interessiert ist.

Beschreibung

Dieser Dienst ermöglicht es, eine Ermächtigung zu erhalten, um eine Einfahrt für Fahrzeuge von der öffentlichen Straße aus zu privatem Eigentum zu schaffen.

So geht's

Es ist ein Antrag über den auf dieser Seite zur Verfügung gestellten Online-Dienst zu übermitteln.

Um den Online-Dienst zu nutzen, muss man über einen SPID, Stufe 2 (Zugang zum öffentlichen System für die digitale Identität) verfügen oder über eine EIK (elektronische Identitätskarte).

Was ist notwendig

  • Antrag für die Ermächtigung einer Einfahrt
  • 2 Stempelmarken zu je 16,00 Euro.
  • Auszug aus der Katastermappe
  • Lageplan
  • Fotos
  • technischer Bericht

Was Sie erhalten

Sie erhalten die Ermächtigung, eine Einfahrt für Fahrzeuge, von der öffentlichen Straße aus zu privatem Eigentum zu schaffen

Fristen und Fälligkeiten

Der Antrag kann jederzeit gestellt werden.

Innerhalb von 30 Tagen, ab dem der Antrag gestellt worden ist, wird die Ermächtigung für die Schaffung einer Einfahrt ausgestellt oder die Ablehnung des Antrags mitgeteilt. 

Kosten

  • 2 Stempelmarken zu je 16,00 Euro (1 Stempelmarke für den Antrag und 1 Stempelmarke für die Maßnahme, falls nicht befreit). Die Fälle, in denen keine Stempelsteuer geschuldet ist, sind direkt im Online-Dienst, der auf dieser Seite zur Verfügung gestellt wird, angegeben.

    Die Einzahlung ist verpflichtend und wird mit vorher bei den ermächtigten Verkaufsstellen gekauften Stempelmarken entrichtet, indem die entsprechenden Seriennummern im Online- Antragsformular angegeben werden. Die Originale der verwendeten Stempelmarken müssen entwertet und aufbewahrt werden.

  • Vermögensgebühr für die Besetzung von öffentlichem Grund gemäß der Verordnung dieser Gemeinde „Vermögensgebühr für Konzessionen, Ermächtigungen oder Werbemaßnahmen und über die Vermögensgebühr für Konzessionen für Besetzungen auf Märkten“. Der Betrag der zu bezahlenden Vermögensgebühr wird Ihnen mit einer Zahlungsmitteilung pagoPA übermittelt.


Verfahren, die mit dem Ergebnis verknüpft sind

Einschränkungen

Sonderfälle

Voraussetzung für die Nutzung des Dienstes

Dokumente

Zugang zum Dienst

Datei

Kontakte

Weitere Informationen

Zuletzt aktualisiert: 20.03.2025, 11:13 Uhr